Nutzungsbedingungen

Der Softwareanbieter der EDEKA-App und der dazugehörigen integrierten Website ist die valuephone GmbH. Für die Inhalte der EDEKA-App, wie Angebote, Rezepte und Marktinformationen, ist die EDEKA ZENTRALE AG & Co. KG New-York-Ring 6 22297 Hamburg app@edeka.de verantwortlich.

Nutzungsbedingungen der valuephone GmbH, Waldstraße 7, 08261 Schöneck ("valuephone")

valuephone bietet derzeit bzw. zukünftig unter anderem den kostenlosen Dienst "EDEKA-App" zur Erweiterung des Funktionsumfangs von Mobiltelefonen an, insbesondere:

1. Marktinformationen,
2. Einkaufslistenmanagement,
3. DeutschlandCard Punktestand
4. sonstige Dienste.

(zusammenfassend im Folgenden als "Dienste" bezeichnet). Die Nutzung der Dienste erfolgt zu den unter Ziffer I dieser Nutzungsbedingungen geregelten Konditionen. Darüber hinaus gelten für den Dienst DeutschlandCard Punktestand die zusätzlichen Bestimmungen der Ziffern II dieser Nutzungsbedingungen.

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Nutzung der Dienste von valuephone

1.1 Die Bereitstellung der Dienste durch valuephone erfolgt freiwillig und kostenlos.

1.2 valuephone stellt eine Erreichbarkeit der Dienste von 99% im Jahresmittel sicher. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder betrieblichen Gründen, die nicht im Einflussbereich von valuephone liegen, insbesondere bei höherer Gewalt und Verschulden Dritter, nicht zu erreichen sind. valuephone kann die Bereitstellung der Dienste beschränken, sofern die Sicherheit der Internetseite, der Software oder der im Zuge der Nutzung der Dienste übermittelten Daten dies erfordern.

1.3 Weder die Erstanmeldung noch die nachfolgende Nutzung der Dienste von valuephone begründen für den Teilnehmer einen Anspruch auf Nutzung der Dienste. valuephone ist jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, einzelne Dienste zu ändern oder vorübergehend oder dauerhaft einzustellen.

2. Technische Voraussetzungen der Dienste

2.1 Die Nutzung der Dienste setzt die Übertragung und Installation einer speziellen Software für Mobiltelefone ("valuephone-Software") auf das Mobiltelefon des Teilnehmers voraus. Um die Dienste nutzen zu können, muss der Teilnehmer die valuephone-Software gemäß den Hinweisen auf der Internetseite www.edeka-app.de von der Internetseite www.edeka-app.de herunterladen und auf seinem Mobiltelefon installieren. Für verschiedene Typen von Mobiltelefonen liegen spezifische Softwareversionen vor. Für einige Typen kann eine geeignete Software aus technischen Gründen nicht angeboten werden. Sofern für das jeweilige Mobiltelefon des Teilnehmers keine geeignete Softwareversion vorliegt, kann dieser Teilnehmer die Dienste nicht nutzen. valuephone ist jedoch bemüht, die Software für möglichst viele verschiedene Modelltypen anzubieten. Aufgrund der sich ständig verändernden Produktpaletten auf dem Markt für mobile Endgeräte kann valuephone keine aktuelle Liste aller Mobiltelefone anbieten, mit denen eine Nutzung der Dienste möglich ist.

2.2 Für die Nutzung ist ein kompatibles Telefon notwendig. Die Kompatibilität des jeweiligen Mobiltelefons ist dem Teilnehmer über die Verfügbarkeitsübersicht im Hilfe/FAQ-Bereich ersichtlich.

3. Kosten

3.1 valuephone berechnet dem Teilnehmer für die Bereitstellung der Dienste kein Entgelt.

3.2 Die Installation der Software und die Nutzung der Dienste setzt eine regelmäßige Datenübertragung zwischen dem Mobiltelefon des Teilnehmers und valuephone voraus. Umfang und Häufigkeit der Datenübertragung hängen von Art und Umfang der Nutzung der Dienste ab. Die für die Datenübertragung entstehenden Verbindungskosten trägt der Teilnehmer. Deren Höhe richtet sich nach dem zwischen dem Teilnehmer und dem jeweiligen Mobilfunkanbieter bestehenden Vertrag.

3.3 Die Kosten der Einrichtung eines Internet-Anschlusses sowie dessen Aufrechterhaltung auf Nutzerseite sind nicht Bestandteil der valuephone Dienstleistungen. Hierfür ist allein die vertragliche Bindung zwischen dem Teilnehmer und seinem Internetprovider verantwortlich.

4. Datensicherung und Datenverlust

valuephone übernimmt keine Gewähr für eine dauerhafte Speicherung der im Zuge der Nutzung der Dienste übermittelten Daten. Der Teilnehmer stellt sicher, dass sämtliche an valuephone übermittelten Daten ordnungsgemäß gesichert sind. Für einen etwaigen Datenverlust durch Löschung von Daten auf den Servern von valuephone übernimmt valuephone keine Verantwortung, es sei denn, valuephone hat einen solchen Datenverlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

5. Pflichten des Teilnehmers

5.1 Der Teilnehmer darf die Dienste ausschließlich für eigene Zwecke und unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen nutzen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, eine Überlassung von Diensten an Dritte sowie jedwede Inanspruchnahme der Dienste entgegen den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen.

5.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Bei Eingabe der Zugangsdaten ist sicherzustellen, dass Dritte diese nicht ausspähen können. Sollte dem Teilnehmer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt werden oder er einen solchen Missbrauch vermuten, so ist er verpflichtet, valuephone unverzüglich zu informieren und sein Passwort zu ändern.

5.3 Der Teilnehmer hat das Mobiltelefon mit der darauf gespeicherten Software mit besonderer Sorgfalt aufzubewahren, um zu verhindern, dass diese abhandenkommen und so Dienste missbräuchlich genutzt werden können.

5.4 Im Falle eines nicht nur unerheblichen Verstoßes des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen kann valuephone den Teilnehmer ganz oder teilweise von der Nutzung der Dienste ausschließen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, valuephone denjenigen Schaden zu ersetzen, der valuephone durch einen Verstoß des Teilnehmers gegen diese Nutzungsbedingungen entsteht, es sei denn, der Teilnehmer hat den Verstoß nicht zu vertreten.

6. Nutzungsrechte an der Software

6.1 Die valuephone-Software und die auf der Internetseite www.edeka-app.de bereitgehaltenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

6.2 Der Teilnehmer ist berechtigt, die valuephone-Software und die auf der Internetseite www.edeka-app.de angebotenen Inhalte für die Inanspruchnahme der Dienste in der bestimmungsgemäßen Art und Weise für eigene Zwecke zu nutzen. valuephone räumt dem Teilnehmer ein einfaches, räumlich nicht beschränktes Nutzungsrecht in dem zur Nutzung der Dienste notwendigen Umfang ein. Das Nutzungsrecht ist auf die Laufzeit dieses Nutzungsvertrages beschränkt. Jegliche darüber hinausgehende Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung von valuephone ist nicht gestattet. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden.

6.3 Übertragung und Installation der valuephone-Software auf das Mobiltelefon des Teilnehmers dürfen nur über die Internetseite www.edeka-app.de oder von valuephone eingebundene Plattformen (z.B. Android Market, App Store) erfolgen. Eine Weitergabe der valuephone-Software durch den Teilnehmer selbst (Bsp.: Übertragung via Bluetooth von Mobiltelefon zu Mobiltelefon) ist nicht zulässig.

6.4 Der Teilnehmer verpflichtet sich, die von valuephone angebotenen Updates zu installieren. Er wird dementsprechend während der Nutzung der Software von valuephone darüber informiert, sobald eine Internet-Verbindung mittels der Dienste von valuephone durch den Teilnehmer aufgebaut wurde.

7. Haftung

Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

8. Datenschutz

Hinsichtlich der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung von valuephone.

9. Beendigung des Nutzungsvertrages

9.1 Der Teilnehmer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Betätigung der Funktion "Zugang löschen" in den allgemeinen Einstellungen gegenüber valuephone zu beenden. Alle über den Nutzeraccount hinterlegten Daten werden innerhalb einer Frist von 10 Tagen automatisch und vollständig gelöscht.

9.2 valuephone ist berechtigt, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 2 Wochen zu beenden. Die Beendigung kann schriftlich, per Email oder per SMS erfolgen.

9.3 Im Falle einer Beendigung des Nutzungsvertrages werden, nach Ablauf der Frist, etwaige Zugangsdaten des Teilnehmers dauerhaft deaktiviert und seine Daten gelöscht.

10. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

10.1 valuephone ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Eine solche Änderung wird valuephone dem Teilnehmer mindestens 6 Wochen im Voraus mitteilen. Sollte der Teilnehmer mit der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so ist er verpflichtet, dieser binnen einer Frist von 6 Wochen nach entsprechender Mitteilung schriftlich oder per Email zu widersprechen oder das Nutzungsverhältnis durch Betätigung der Funktion "Zugang löschen" in den allgemeinen Einstellungen zu beenden.

10.2 Macht der Kunde von seinen in Ziff. 12.1 dieser Nutzungsbedingungen genannten Rechten keinen Gebrauch, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als genehmigt. Auf diese Folge wird valuephone den Teilnehmer in der Mitteilung der Änderung hinweisen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Übereinkommen).

11.2 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von valuephone. Sofern der Kunde Kaufmann oder juristische Personen des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist zuständiges Gericht für sämtliche Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag Schöneck.

11.3 Der Teilnehmer kann die für ihn geltenden Nutzungsbedingungen jederzeit über den Link "Nutzungsbedingungen" auf der Internetseite www.edeka-app.de abrufen.

II. Besondere Bestimmungen bei der Nutzung des Dienstes DeutschlandCard Punktestand

1. Registrierung und Zugangsdaten

1.1 Voraussetzung der Nutzung dieses Dienstes ist eine Registrierung des Teilnehmers ("Erstanmeldung") auf der Internetseite www.valuephone.com. Der Teilnehmer wird bei der Erstanmeldung/Registrierung aufgefordert, bestimmte Daten anzugeben ("Anmeldedaten").

1.2 Der Teilnehmer muss bei der Erstanmeldung/Registrierung einen Benutzernamen und ein Passwort ("Zugangsdaten") wählen, die ihn gegenüber valuephone und allen valuephone Partnern als berechtigten Nutzer der Dienste ausweisen.

1.3 Nach Eingabe seiner Anmeldedaten sowie seiner Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und zu der Datenschutzerklärung von valuephone erhält der Teilnehmer eine Email an die von ihm angegebene Email-Adresse. Zum Abschluss seiner Registrierung muss der Teilnehmer diese über den in der Email enthaltenen Hyperlink bestätigen. Erst nach dieser Bestätigung ist der Teilnehmer zur Nutzung der Dienste zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen berechtigt ("Nutzungsverhältnis").

1.4 Nach erfolgter Registrierung wird dem Teilnehmer ein persönlicher Bereich ("Nutzeraccount") für die Inanspruchnahme der Dienste sowie die Verwaltung seiner Anmeldedaten zugewiesen. Für den Zugriff auf den Nutzeraccount ist die Eingabe der Zugangsdaten durch den Teilnehmer erforderlich.

1.5 Berechtigt zur Nutzung der Dienste sind Personen ab dem vollendeten 14. Lebensjahr. Hiervon abweichend ist eine Nutzung von Mobile Payment erst ab dem vollendeten 18. Lebensjahr möglich. Minderjährige Teilnehmer sind nur nach vorheriger Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter zur Nutzung der Dienste berechtigt.

2. Registrierte Rufnummern

2.1 Der Teilnehmer kann bis zu drei eigene Mobilfunknummern für die Nutzung der Dienste registrieren ("registrierte Rufnummern"). Der Teilnehmer kann Rufnummern über seinen Nutzeraccount jederzeit hinzufügen, ändern oder löschen.

2.2 Der Teilnehmer ist verpflichtet, Mobilfunknummern, zu deren Nutzung er nicht mehr berechtigt ist, unverzüglich über seinen Nutzeraccount zu löschen.

Stand: November 2011